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auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Es handelt sich dabei um eine "Baustelle", die wir kontinuierlich als Service-Angebot für Sie fertig stellen wollen. Für eventuelle vorhandene Mängel bitten wir um Verständnis.

Auf diesen Seiten erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund. Einen Schwerpunkt bilden die Informationen zu den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 und zur Europawahl.

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Pressemitteilungen Schwarzwälder Genossen wünschen sich mehr Vision und Mut zur Veränderung

Kreisvorstand der SPD Schwarzwald-Baar diskutiert über Zukunft der Partei und plant Kreisparteitag und Wohnraum-Veranstaltung

Der Kreisvorstand der SPD Schwarzwald-Baar ist in den Räumen des Kollektiv27 zu seiner jüngsten Sitzung zusammengekommen. Neben der Organisation anstehender Veranstaltungen tauschten die Mitglieder ihre Eindrücke zum Rücktritt von Bärbel Bas aus und diskutierten über die Zukunft der Partei.
„Es fehlt jemand mit Vision“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreis- und Stadtrat, Nicola Schurr. Er forderte, dass es in den eigenen Reihen Politikerinnen und Politiker geben müsse, die bereit sind, ihren Sitz für Veränderungen zur Verfügung zu stellen.
Kreisvorsitzender Raphael D’Avis sieht für die Sozialdemokratie in diesen Zeiten ein enormes Potenzial, denn sozialdemokratische Themen seien aktuell und spürbar, etwa an hohe Mieten oder echten, gerechten und notenwendigen Reformen des Gesundheitswesens. Allerdings fehle es der SPD derzeit an Personal mit der nötigen Beinfreiheit, um Kernthemen konsequent einzufordern, und an demokratischen Mehrheiten dafür. Die Partei müsse aber „bereit sein, sobald sich Chancen ergeben“, so der Schonacher. Konzepte zu Bürgerversicherung, Erbschaftsteuer und Rente lägen bereits in der Schublade.
Der Rücktritt der Co-Parteivorsitzenden und Ministerin Bärbel Bas und der Ablauf beschäftigen die Genossinnen und Genossen stark. Mit Alexander Schweizer sei zwar ein kompetenter und geschätzter Nachfolger gefunden worden, dass die SPD dabei aber nicht an ihrer Frauenquote festhält, wird kritisch gesehen. Man beobachte eine große Dynamik in der Partei und sei gespannt auf den für Januar 2027 einberufenen Bundesparteitag.

 


Kreisparteitag und Wohnraum-Veranstaltung geplant


Zunächst richtet der Kreisverband Anfang Dezember seinen Kreisparteitag in Blumberg aus. Neben der Delegiertenversammlung ist ein ausgedehnter Austausch mit der Bundestagsabgeordneten und Co-Kreisvorsitzenden Derya Türk-Nachbaur über aktuelle bundespolitische Vorhaben und Ereignisse vorgesehen.
Zuvor lädt der Kreisverband gemeinsam mit dem Mieterbund zu einer öffentlichen Veranstaltung zum Thema bezahlbarer Wohnraum ein. Am Dienstag, 10. November, ab 18:30 Uhr sind alle Interessierten eingeladen, mit Winfried Kropp, Landesvorsitzender des Deutschen Mieterbunds Baden-Württemberg e.V., ins Gespräch zu kommen. Diskutiert werden Fragen wie: Wie wird Wohnraum wieder bezahlbar? Wie schnell lassen sich mit geeigneten Konzepten Veränderungen auf dem Wohnungsmarkt erreichen?

Veröffentlicht von SPD Schwarzwald-Baar am 04.11.2026

 

Allgemein SPD-Landesvorsitzende kritisieren Innenminister Hagel: Junge Menschen haben etwas zu sagen. Wir sollten ihnen zuhören.

Die SPD-Landesvorsitzenden fordern: Junge Menschen verdienen Gehör statt Vorverurteilung. Angesichts unsicherer Zukunftschancen, von guter Ausbildung über bezahlbares Wohnen bis zu einem funktionierenden Klima, sollte Politik mit der jungen Generation sprechen und nicht Drohszenarien aufbauen.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 27.10.2026

 

Pressemitteilungen SPD in Bad Dürrheim und Brigachtal gliedert sich neu: ein Ortsverein für mehr Präsenz und politische Arbeit

Brigachtal/Bad Dürrheim. Die SPD in Bad Dürrheim und Brigachtal ist neu aufgestellt. Bei der konstituierenden Mitgliederversammlung im Brigachtal wurde die Neugliederung vollzogen, die beide Ortsvereine im Februar einstimmig beschlossen hatten. Das Ziel ist ein Ortsverein, der weniger Kraft in Formalitäten stecken muss und dadurch mehr Zeit hat, vor Ort präsent zu sein, ansprechbar zu bleiben und politisch zu arbeiten. Mitglieder aus beiden Orten haben fast zwei Jahre lang gemeinsam an der Neugliederung samt neuer Satzung gearbeitet.
Die Mitglieder wählten Can Zileli zum Vorsitzenden des neuen Ortsvereins. Jens Löw, bisher Vorsitzender in Brigachtal, wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt, Christiano Milazzo zum Kassierer und Doris Stocker zur Schriftführerin. Als Beisitzerinnen und Beisitzer gehören Henriette Kühn, Ante Scherer, Lisa Zimmermann und Ursula Welp dem Vorstand an. Die Kasse prüfen künftig Ursula Machnikowski und Werner Fritsche.
Die neue Satzung beschloss die Versammlung einstimmig. Sie lässt künftig auch eine Doppelspitze zu, die der Ortsverein in der kommenden Amtszeit aber noch nicht nutzen wird. Zu den Delegierten für die Kreisdelegiertenkonferenz gehören die Bundestagsabgeordnete Derya Türk-Nachbaur, Christiano Milazzo, Jens Löw, Doris Stocker und Ante Scherer.
Die Versammlung dankte den bisherigen Vorständen, die einstimmig entlastet wurden. Besonders gewürdigt wurde das Engagement von Bruno Arm, der den Prozess der Neugliederung maßgeblich begleitet hat.

Veröffentlicht von SPD Schwarzwald-Baar am 19.10.2026

 

Allgemein SPD-Landesvorsitzende fordern einen Neustart an der Spitze

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz. 

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 14.10.2026

 

Allgemein SPD-Landesvorsitzende erinnern Landesregierung an Kita-Versprechen

Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. „Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg“, so die Doppelspitze.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 06.10.2026

 

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